bartelt | Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bartelt GmbH

AGB

Gültigkeit
Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich unter Zugrundelegung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen unserer Kunden (Vertragspartner) haben keine Gültigkeit, dies auch dann, wenn diese von uns unwidersprochen bleiben. Allfällige andere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und kann von dieser Verpflichtung auch nur schriftlich abgegangen werden.

Produkte
Wir bieten verschiedene Programme (Tools) zur Nutzung durch unsere Kunden an, wobei sich die Art sowie Umfang des Programms und die anfallenden Kosten aus der entsprechenden Beschreibung auf der Website ergeben.
Wir unterscheiden 3 Kategorien von Produkten: kostenfreie Tools ohne/mit Registrierung sowie kostenpflichtige Tools mit Registrierung.Die kostenfreien Programme können ohne Entgelt benützt werden jedoch sind diesbezüglich bei den kostenlosen registrierungspflichtigen Tools eingeschränkte Benutzungsmöglichkeiten laut Beschreibung auf der Website gegeben. Sollte der Kunde ein kostenfreies registrierungspflichtiges Programm für länger als 365 Tage nicht nutzen sind wir berechtigt den Kundenzugang zu sperren.

Die kostenpflichtigen Programme können nach Bezahlung des Nutzungsentgelts laut Beschreibung benützt werden. Die Freischaltung erfolgt erst wenn der Betrag auf unserem Konto eingelangt ist. Der Kunde erhält nach Zahlung jeweils eine Rechnung elektronisch per PDF zugestellt, dies an die von ihm anlässlich der Registrierung bekannt gegebene Email-Adresse sofern nicht anders vereinbart.
Das Entgelt ist jeweils jährlich im Voraus für ein Jahr (365 Tage) zu bezahlen.

Vetragsdauer / Kündigung / Entgelt
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten jeweils zum Ende des laufenden Vertragsjahres mit eingeschriebenem Brief aufgekündigt werden. Als Vertragsjahr ist der Zeitraum von 365 Tagen ab erstmaliger Freischaltung des Kunden (nach Bezahlung des Jahresbetrages) anzusehen.
Der Kunde erhält jeweils 4 Wochen vor Ablauf des laufenden Vertragsjahres – sollte keine rechtzeitige Kündigung erfolgt sein – eine Aufforderung zur Bezahlung des Entgelts für das folgende Vertragsjahr und ist verpflichtet den vorgeschriebenen Betrag binnen 14 Tagen zu überweisen. Sollte der vorgeschriebene Betrag nicht bis spätestens zum Beginn des neuen Vertragsjahres bei uns einlangen sind wir berechtigt den Zugang des Kunden zu sperren.
Wir sind berechtigt das Nutzungsentgelt jeweils jährlich anzupassen dies ausgehend von allgemeiner Preissteigerungen oder sonstiger Veränderungen der Marktlage und wirtschaftlichen Verhältnisse beispielsweise Erhöhung des Entgelts beim Hoster etc. Von allfälligen Preiserhöhungen wird der Kunde so rechtzeitig per Email verständigt, dass er die Möglichkeit hat das Vertragsverhältnis rechtzeitig aufzukündigen.

Gewährleistung / Haftung
Unsere Programme wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dessen ungeachtet nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen ohne Unterbrechung und immer fehlerfrei arbeitet.
Eine Haftung unsererseits für auftretende Schäden bei leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Unsere Haftung ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, beschränkt sofern nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen eine Haftungseinschränkung unzulässig ist. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, sowie Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Der Kunde hat die Möglichkeit, uns Berichte von allfälligen Mängeln und Schäden mittels Email zu senden (Datum, Uhrzeit, Art des Mangels/Fehlers und wie dieser hervorgerufen wurde bzw. bekannt wurde etc). Sollte der Kunde uns von allfälligen Mängeln und Schäden nicht sofort und umfassend informieren und wir hierdurch nicht in der Lage sein eine sofortige Überprüfung und Kontrolle durchzuführen entfällt jegliche Haftung unsererseits für den behaupteten Mangel bzw. Schaden.
Höhere Gewalt jeder Art, sowie unvorhergesehene Ereignisse wie Feuerschäden, Überschwemmungen, Stromausfälle, Unwetterereignisse, Ausfall oder Unterbrechung der Internetverbindung, kriegerische Ereignisse, Insolvenz oder technische Probleme beim Hoster etc. sind von uns nicht zu vertreten und ziehen jedenfalls keinerlei Schadenersatzansprüche nach
Eine Haftung unsererseits für allfällige Datenverluste ist ausgeschlossen.

Hoster
Das Programm ist beim Hoster www.xentos.de installiert und gelten für das Vertragsverhältnis auch die AGB des vorgenannten Hosters. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Programms gilt eine um 5 % niedrigere Verfügbarkeit als vom Hoster zugesichert, dies zur Behebung allfälliger auftretender Programmmängel oder Softwarewartungen.
Die vom Hoster aufgrund seiner AGB geforderten Bedingungen und Verpflichtungen der Kunden sind von unseren Kunden strikt einzuhalten.

Datenschutz
Wir bemühen uns soweit technisch- und organisatorisch für uns möglich die vom Kunden bekannt gegebenen Daten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per Email) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA über-tragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Newsletter / Verständigungen
Mit der Anmeldung zu einem registrierungspflichtigen Tool erhält der Kunde automatisch unseren Newsletter. Dieser kann vom Kunden jedoch, falls gewünscht, jederzeit abgemeldet werden. Da über diesen Newsletter Programmänderung/-ergänzungen sowie Neuigkeiten dem Kunden bekannt gegeben werden, empfehlen wir den Newsletter nicht abzubestellen. Wir kommen unserer Verständigungspflicht der Kunden durch Versendung von Informationen über den Newsletter sowie Veröffentlichung auf der Website nach. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass er gesondert (außerhalb des Newsletters oder Veröffentlichung auf der Website) über Änderungen, Ergänzungen, Adaptierungen des Programms und/oder Änderungen der AGB sowie Preisänderungen informiert wird.

Gerichtsstandsvereinbarung
Zur Entscheidung aller aus dem abgeschlossenen Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das jeweils sachlich zuständige Gericht in Graz zuständig. Ungeachtet dieser Gerichtsstandvereinbarung sind wir jedoch berechtigt Forderungen gegenüber unserem Kunden auch an dem für den Kunden zuständigen Gericht geltend zu machen.
Auf diesem Vertrag ist ausschließlich österreichisches materielles Recht sowie Verfahrensrecht anzuwenden, dies unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Widerrufsrecht, Impressum sowie Daten laut e-Commerce Gesetz
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bartelt Gesellschaft m.b.H.
Neufeldweg 42
8010 Graz
ÖSTERREICH

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Die Daten des Betreibers und die erforderlichen Daten laut E-Commerce-Gesetz ergeben sich aus den gesonderten Hinweisen auf der Website.

Allgemeines
Sollten einzelne Bedingungen dieser AGB durch Rechtsprechung oder Änderungen der Gesetzeslage ungültig werden/ worden sein,  gilt eine rechtlich zulässige Bestimmung die dem Sinn der überholten Bestimmung am Nächsten kommt.
Für Endverbraucher gelten die jeweils gesetzlich zwingend vorgeschriebenen eingeschränkten Bestimmungen des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes.